Altstadtsanierung

Aktuelles13. Oktober 2019

Altstadtsanierung – Stand der Rechtsstreitigkeiten

Lange hatten die Stadtverordneten nichts von Rechtsstreitigkeiten der Stadt betreffend die Kostenbeteiligung von Eigentümern an der Altstadtsanierung gehört bzw. wussten gar nicht, dass solche geführt werden.

Altstadtsanierung - Stand der Rechtsstreitigkeiten
Altstadtsanierung – Stand der Rechtsstreitigkeiten

Erst nach Abschluss der ersten Instanz, kurz vor Ablauf der Rechtsmittelfrist wurde die Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat informiert und ersucht, nachträgliche Beschlüsse zu fassen.

Altstadtsanierung - Stand der Rechtsstreitigkeiten
Altstadtsanierung

Es war alles sehr eilig, keine Zeit ausführlicher zu beraten und so haben wir Freien Demokraten dagegen gestimmt. Mehrere Monate sind vergangen und um eine neuerliche Situation – „ alles ganz schnell und sofort“ zu vermeiden, haben wir einen Antrag mit dem Ziel der Information für die Stadtverordnetenversammlung am 14. Oktober eingereicht.