FDP-Fraktion fordert Bebauungsplan für den Bereich Schaumburger Straße

Anfragen der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Aktuelles8. Oktober 2019

Wir fragen nach

Anfragen der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

In jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung darf jeder Stadtverordneter bis zu zwei schriftliche Anfragen stellen. Ein Thema und dazu zwei Fragen. Diese Anfragen sind ein Instrument für die Parlamentarier sich entweder zu aktuellen Ereignissen zu informieren. Gut geeignet sind die Anfragen daneben bei Vorgängen, die etwas „zäh“ sind und wo so recht kein Fortgang erkennbar ist. Schönes Beispiel ist die Thematik Homepage, Info-Stelen oder war es beim Thema Streetfood-Festival. Dazu gab es drei Anfragen. Wir Freien Demokraten nutzen dieses Instrument sehr gerne für Information und vor allem öffentlich zugängliche!

Wir tauschen uns hierzu in der Fraktionsrunde aus. Leider kommt aktuell sehr wenig an Informationen für die Parlamentarier in Form von Vorlagen vom Magistrat oder der Stadtspitze. Bezeichnend, dass viele Ausschüsse ausgefallen sind und gleiches fast auch der Stadtverordnetenversammlung am 14. Oktober drohte. Diese findet nur statt, weil die Fraktionen aktiv waren und Anträge eingereicht haben. So kommt es aber auch, das wir Freie Demokraten diesmal VIELE Fragen haben, nachstehend alle 8 Anfragen. Über die Antworten werden wir hier ebenfalls informieren.

Anfrage: Westerwaldstraße

Anfrage: Wasserversorgung

Anfrage: Staudengärtnerei 2

Anfrage: Rechtsstreit Umwelthilfe

Anfrage: Parken Handy

Anfrage: Infostele

Anfrage: Hinweissschilder

Anfrage: Campus