Meldungen September 2018

Straßenbeitragssatzung aufgehoben

26. September 2018 Aktuelles

Straßenbeitragssatzung aufgehoben Es ist vollbracht! Einstimmig – bei Enthaltung von Linken und Grünen – hat die Limburger Stadtverordnetenversammlung gestern Abend einen langen Marsch beendet. Immer wieder war es ein Thema in Limburg – die ungeliebte Satzung – auch Zweitausbausatzung genannt. Wie kann man sie loswerden. Die Schlussetappe bei der Abschaffung wurde eingeleitet durch einen Antrag […]

Straßenbeitragssatzung wird aufgehoben

20. September 2018 Aktuelles

Straßenbeitragssatzung wird aufgehoben 11 Jahre! Nun ist es vollbracht! Die Straßenbeitragssatzung in Limburg wird aufgehoben. Gestern Abend hat der Haupt- und Finanzausschuss einen entsprechenden Beschluss gefasst. Wir hatten seitens der FDP-Fraktion in dieser Sitzungsperiode erneut eine Initiative zur Abschaffung dieser Satzung gestartet.  Seit 2007 zahlen Grundstückseigentümer in Limburg nicht nur dauerhaft Grundsteuer und werden über […]

Modernisierung der städtischen Homepage

17. September 2018 Aktuelles

FDP-Fraktion für bürgerfreundliche Modernisierung der städtischen Homepage Die FDP-Fraktion bittet den Magistrat, im Haupt- und Finanzausschuss über den aktuellen Stand der Modernisierung der Homepage der Stadt zu informieren und einen schriftlichen Projektplan mit Meilensteinen und Kostenblöcken vorzulegen. „Besonders wichtig sind der FDP-Fraktion Module zur weiteren Online-Antragstellung sowie Angebote eines Bürgerbüro-Online“, sagte die Vorsitzende der Limburger […]

Foodtruck Event – nachgefragt

16. September 2018 Aktuelles

Foodtruck Event – nachgefragt In 2017 gab es auf unserer Initiative hin die erfolgreiche Premiere, in 2018  sollte es weiter gehen: Foodtruck Event in Limburg. Doch einiges scheint vage – und so fragen wir nach beim Magistrat!  Es wäre schade, wenn nach der erfolgreichen Premiere die Sache nicht so recht weiter geht in Limburg. (MS)  Foodtruck Event […]

Hunde-Freilaufplatz – nachgefragt

13. September 2018 Aktuelles

Hunde-Freilaufplatz – nachgefragt Im Sommer letzten Jahres hatte die FDP-Fraktion Im Parlament die Idee eines Hundes-Freilaufplatzes in Limburg eingebracht. Häufig werden wir angesprochen auf die Idee und wann es denn weitergehe in der Sache. Wir fragen nach im Limburger Rathaus: Wie ist der Stand in der Sache und wann wird es weitergehen? (MS) Anfrage: Hunde- […]

Frauenparkplätze auf dem Neumarkt

10. September 2018 Aktuelles

FDP-Fraktion für Frauenparkplätze auf dem Neumarkt Im Rahmen des Projekts „Sichere Innenstadt“ fordert die Limburger FDP-Fraktion die Einrichtung von Frauenparkplätzen auf dem Neumarkt. „Viele Frauen fühlen sich gerade in den Abendstunden in den Limburger Parkhäusern unsicher und vermissen seit der Sperrung des Neumarkts insbesondere in den Abendstunden Parkplätze, die sie angstfrei aufsuchen können“, sagte die […]

Schardt-Sauer: Im Zweifel für die Pressefreiheit

5. September 2018 Aktuelles

Schardt-Sauer: Im Zweifel für die Pressefreiheit Die Antwort des Magistrats auf ihre Anfrage in der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung betreffend „rechtliche Auseinandersetzungen mit Presseorganen“ habe sie nicht überzeugt, erklärte die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer. Der Magistrat habe die uneingeschränkte Unterstützung der FDP-Fraktion, wenn er gegen Inhalte vorgehe, die nach seiner Einschätzung gegen Gesetze verstoßen oder extremistisch […]