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Chancen für Limburg

16. Januar 2019 I. Stadtentwicklung und Innenstadtbelebung, IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Standorte städtische Dienststellen – Potential Im August 2018 hat das Stadtparlament nach teils heftigen und intensiven Debatten eine sehr grundsätzliche Entscheidung getroffen und dem Ankauf der Flächen/Gebäuden von Mundipharma mit dem Ziel der Verlagerung von Teilen der städtischen Dienststellen zugestimmt. Die FDP-Fraktion hatte dies unterstützt. Der Ankauf und die neuen Flächen/Gebäude bieten hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten für […]

Haushaltsberatung – Finale!

18. Dezember 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Haushaltsberatung – Finale! Gestern,  Montagabend hat das Limburger Stadtparlament mit den Stimmen von FDP, CDU und SPD den Haushaltsentwurf 2019 verabschiedet. Die Fraktionen der Linken und die Grünen haben mit nein gestimmt. „Die Ampel ist auf gelb“ – so der Tenor der Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Marion Schardt-Sauer. Der Haushalt ist ausgeglichen, keine neuen Schulden – […]

Haushalt 2019

11. Dezember 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Haushalt 2019 Haushaltsberatungen garantieren lange Abende: Gestern Abend wurden im Limburger Rathaus die Anträge der Fraktionen zum Haushalt eingebracht und beraten. Nach Vorstellung in der Runde erfolgte die Beratung in den jeweiligen Fraktionen. Wir haben zB mit viel Lebkuchen die Vorschläge der anderen Fraktionen beraten. Später am Abend kamen Vertreter der Fraktionen auf Einladung des […]

Anfrage: Pressefreiheit 2

5. November 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Anfrage zum Thema Pressefreiheit Pressefreiheit ist ein hohes Gut und zentraler Pfeile unserer Demokratie. Presse ist nicht immer bequem, aber das ist auch nicht ihre Rolle. Uns Freie Demokraten als Freiheitspartei liegt die Pressefreiheit ganz besonders am Herzen. Uns ist nach wie vor unverständlich, das der Magistrat der Stadt Limburg meint, Meinungsverschiedenheiten mit Presseorganen auf […]

Straßenbeitragssatzung aufgehoben

26. September 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Straßenbeitragssatzung aufgehoben Es ist vollbracht! Einstimmig – bei Enthaltung von Linken und Grünen – hat die Limburger Stadtverordnetenversammlung gestern Abend einen langen Marsch beendet. Immer wieder war es ein Thema in Limburg – die ungeliebte Satzung – auch Zweitausbausatzung genannt. Wie kann man sie loswerden. Die Schlussetappe bei der Abschaffung wurde eingeleitet durch einen Antrag […]

Straßenbeitragssatzung wird aufgehoben

20. September 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Straßenbeitragssatzung wird aufgehoben 11 Jahre! Nun ist es vollbracht! Die Straßenbeitragssatzung in Limburg wird aufgehoben. Gestern Abend hat der Haupt- und Finanzausschuss einen entsprechenden Beschluss gefasst. Wir hatten seitens der FDP-Fraktion in dieser Sitzungsperiode erneut eine Initiative zur Abschaffung dieser Satzung gestartet.  Seit 2007 zahlen Grundstückseigentümer in Limburg nicht nur dauerhaft Grundsteuer und werden über […]

Modernisierung der städtischen Homepage

17. September 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

FDP-Fraktion für bürgerfreundliche Modernisierung der städtischen Homepage Die FDP-Fraktion bittet den Magistrat, im Haupt- und Finanzausschuss über den aktuellen Stand der Modernisierung der Homepage der Stadt zu informieren und einen schriftlichen Projektplan mit Meilensteinen und Kostenblöcken vorzulegen. „Besonders wichtig sind der FDP-Fraktion Module zur weiteren Online-Antragstellung sowie Angebote eines Bürgerbüro-Online“, sagte die Vorsitzende der Limburger […]

Zweitausbau – Zeit zu Handeln!

23. August 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Zweitausbau – Zeit zu Handeln! Will man die Straßenbeitragssatzung in Limburg nun abschaffen oder nicht? Die Frage konnte man sich nach der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss durchaus stellen. Rechtsanwalt Schlempp, der das Stadtparlament im Klageverfahren gegen den Bürgermeister vertritt, erläuterte die Möglichkeiten die sich aus der Gesetzesänderung vom Juni 2018 ergeben. So ist […]

Chancen eines neuen Verwaltungssitz

12. August 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Chancen eines neuen Verwaltungssitzes für moderne und bürgernahe Verwaltung nutzen Die FDP-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung sieht in einem neuen Verwaltungssitzung auf dem Areal des bisherigen Mundipharma-Standortes eine „riesige Chancen für eine modernisierte und bürgerfreundliche Verwaltung“, erklärte die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer. Eine Voraussetzung dafür sei, dass im alten Rathaus in der Innenstadt ein modernes und […]

Auskunft

25. Juli 2018 IV. Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik

Im April 218 war die Bestürzung groß in Limburg und Umgebung: Das Heimwerkerzentrum, ein traditionsreicher Limburger Baumarkt, brannte bis auf die Grundmauern ab. Es war ein Großbrand, bei dem durch den engagierten Einsatz der Feuerwehren weitere Schäden im Umfeld vermieden werden konnten. Die Spendenbereitschaft nach dem Brand im Limburger Heimwerkerzentrum war groß. Seitens der Stadt […]