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FDP-Fraktion besucht THM Limburg

2. August 2018 Aktuelles

FDP-Fraktion besucht THM Limburg – hervorragenden Standort weiter bekannt machen Tief beeindruckt von den hervorragenden Arbeitsbedingungen für Dozenten und Studierende zeigten sich die Mitglieder der Limburger FDP-Fraktion bei einem Besuch der „Technischen Hochschule Mittelhessen“ (THM) am Standort Limburg.  „Bereits beim Betreten der freundlichen, klimatisierten Räume, die technisch auf dem neuesten Stand sind und sich in […]

Auskunft

25. Juli 2018 Aktuelles

Im April 218 war die Bestürzung groß in Limburg und Umgebung: Das Heimwerkerzentrum, ein traditionsreicher Limburger Baumarkt, brannte bis auf die Grundmauern ab. Es war ein Großbrand, bei dem durch den engagierten Einsatz der Feuerwehren weitere Schäden im Umfeld vermieden werden konnten. Die Spendenbereitschaft nach dem Brand im Limburger Heimwerkerzentrum war groß. Seitens der Stadt […]

Stadtmarketing in Limburg – neue Wege

23. Juli 2018 Aktuelles

Stadtmarketing in Limburg – neue Wege Neue Wege im Bereich Stadtmarketing gehen – dies liegt als Idee dem Antrag der FDP-Fraktion zur nächsten Sitzung der Limburger Stadtverordnetenversammlung zugrunde. Häufig gibt es viele gute Ideen, willige Akteure, Beispiele von anderen Kommunen über neue Angebote, Trends und Erfahrungen. Wie kann man all dies optimal bündeln, sich effizient […]

Pressefreiheit in Limburg

5. Juli 2018 Aktuelles

Anfrage zum Thema Pressefreiheit Die Vorsitzende der FDP-Fraktion Marion Schardt-Sauer hat für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zum Umgang mit Presseorganen eine Anfrage an den Magistrat gerichtet. Die FDP-Fraktion sei „sehr irritiert“, dass in den letzten Monaten seitens des Magistrats offenbar rechtliche Hilfe in Anspruch genommen worden sei, um Äußerungen von Pressevertretern zu begegnen. Vor […]

Nachgefragt – Windparkprojekt  in Limburg

29. Juni 2018 Aktuelles

Nachgefragt – Windparkprojekt  in Limburg Wie steht es eigentlich um das Windparkprojekt  in Limburg.? Wir hatten hierzu im November 2016 einen Antrag im Stadtparlament gebracht. Vor einer Beteiligung der EVL an dem Projekt sollte eine Information der Stadtverordneten erfolgen. Ein entsprechender Beschluss erfolgte.  In der Sache sind bisher keine weiteren Informationen erfolgt. In der Presse […]

Zweitausbau – wie geht es weiter?

12. Juni 2018 Aktuelles

Und es kommt – wie so oft – anders als man denkt.  Gestern Abend stand im Limburger Stadtparlament unser Antrag zum Thema Zweitausbau/Straßenbeiträge auf der Agenda. Anlass war ein Gesetzesvorhaben der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag. CDU/Grüne hatten sich dem dort angeschlossen. Mit diesem Gesetz gab man den Kommunen die Entscheidungshoheit zurück, ob sie Straßenbeiträge erheben […]

Nachgefragt – Windpark Limburg

2. Juni 2018 Aktuelles

Nachgefragt – Windpark Limburg Die Energieversorgung Limburg (EVL)  steht mehrheitlich im Eigentum der Stadt Limburg. Beteiligungen, Verkäufe und grundsätzliche Entscheidungen bedürfen der Beteiligung/Information und Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.  Die EVL plant über eine Beteiligung mit der Thüga drei Windenergieanlagen; eine in Staffel und zwei weitere in Ahlbach. Wir lehnen das Projekt ab. Aber ungeachtet der inhaltlichen […]

Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage

25. Mai 2018 Aktuelles

FDP-Fraktion fordert Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage Die FDP-Fraktion hat für die nächste Sitzung der Limburger Stadtverordnetenversammlung einen Resolutionsantrag gestellt, in dem das Land Hessen aufgefordert wird, das Hessische Ladenöffnungsgesetz zu ändern. „Nur so kann Rechtssicherheit für Kommunen und Handel bei verkaufsoffenen Sonntagen hergestellt werden“, erklärte die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Schardt-Sauer. Das derzeitige Hessische Ladenöffnungsgesetz erlaubt den […]

FDP-Fraktion zum Neumarkt – Kompromiss ausloten

3. Mai 2018 Aktuelles

FDP-Fraktion zum Neumarkt – Kompromiss ausloten Die FDP-Fraktion beantragte im gestrigen Haushalts- und Finanzausschuss, den Beschluss zur Parkfreiheit der Limburger Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2017 zu modifizieren. Weiter hat sie im Antrag den Bürgermeister gebeten, mit den Fraktionsvorsitzenden Möglichkeiten eines Kompromisses auszuloten. „Ein solcher Kompromiss wäre nach dem Ergebnis des Bürgerentscheids aus Sicht der FDP-Fraktion […]

Resolutionsantrag zum Thema Straßenbeiträge

25. April 2018 Aktuelles

Bürgermeister sollte bei veränderter Gesetzeslage seine Beanstandung zurückziehen Die FDP-Fraktion in der Limburger Stadtverordnetenversammlung hat einen Resolutionsantrag zum Thema Straßenbeitragssatzung eingebracht. Er beinhaltet eine Begrüßung des von den Fraktionen FDP, CDU, und Die Grünen im Hessischen Landtag getragenen Gesetzesvorhaben zur Straßenbeitragssatzung, wonach klar geregelt ist, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob und wie sie […]